In der Studie zum E-Government 2018 der Vereinten Nationen werden Themen rund um digitale Verwaltung und Open Government weltweit behandelt. Bürgerorientierte Dienstleistungen gewinnen für öffentliche Verwaltungen zunehmend an Bedeutung. Die Digitalisierung von Prozessen spielt dabei eine zentrale Rolle, insbesondere in Bereichen wie Bürgerbeteiligung, innovativen öffentlichen Dienstleistungen oder der Veröffentlichung offener Daten.
Wenn wir uns auf die digitale Bürgerbeteiligung konzentrieren+, definiert die Vereinten Nationen sie als "den Prozess, Bürger durch IKT in die Politikgestaltung, Entscheidungsfindung sowie Planung und Bereitstellung von Dienstleistungen einzubeziehen, sodass dies partizipativ, inklusiv und deliberativ geschieht“. Laut der Studie stehen Dänemark, Finnland und die Republik Korea weltweit an der Spitze in diesem Bereich, gefolgt von den Niederlanden auf dem vierten Platz und Spanien - zusammen mit Japan, Australien, Neuseeland, dem Vereinigten Königreich und den USA - auf dem fünften Platz.
Jedes führende Land geht die E-Partizipation auf unterschiedliche Weise an. Dänemark integriert sie in seine nationale Digitalstrategie 2016–2020. Australien schreibt vor, dass neue öffentliche Dienstleistungen die Bedingung der Zugänglichkeit für alle Nutzer erfüllen müssen, unabhängig von ihrem Umfeld und ihren Fähigkeiten. Japan verfügt über das Portal "Digital Government Idea Box“, um digitale Regierungsprobleme mit den Bürgern zu diskutieren und qualitativ hochwertigere digitale Dienstleistungen zu gestalten.
Innerhalb der digitalen Bürgerbeteiligung, oder E-Partizipation, unterscheiden wir drei Ebenen:
- E-Information: Verfügbarkeit von Informationen online. Dies ist die erste Ebene. Ohne Informationen wird die Beteiligung der Bürger weniger relevant sein, da sie die Thematik nicht kennen.
- E-Konsultationen: Öffentliche Online-Befragungen. Auf dieser zweiten Ebene der Beteiligung soll die Bevölkerung bei der Entwicklung neuer Richtlinien, Dienstleistungen oder Projekte einbezogen werden. Diese Konsultation verpflichtet die Regierung nicht, die am stärksten unterstützten Maßnahmen umzusetzen, sondern dient dazu, besser auf die öffentliche Meinung zu reagieren. Zu dieser Ebene gehören Online-Diskussionen oder Online-Umfragen.
- E-Entscheidungen: Direkte Beteiligung der Bürger an Entscheidungsprozessen. Diese dritte Säule der Beteiligung konzentriert sich darauf, dass Bürger aktiv zu Entscheidungsprozessen beitragen. Beispiele hierfür sind Online-Abstimmungen, elektronische Wahlen oder das Sammeln von Unterstützungen für eine Sache.
In jeder dieser Ebenen gibt es ein Land, das besonders hervortritt:
Finnland, führend in E-Information
Finnland führt in der E-Information, indem es seine demokratischen und Offenheitsprinzipien im digitalen Bereich anwendet. Es gibt ein Register für Regierungsprojekte (HARE), in dem diese der Bevölkerung vorgestellt werden, die Website otakantaa.fi, die öffentliche Online-Diskussionen über Regierungspläne erleichtert, sowie das Regierungsportal demokratia.fi, auf dem Bürger Initiativen vorschlagen oder Kommentare an die lokalen und nationalen Regierungen abgeben können.
Brasilien, führend in E-Konsultationen
Mit Fokus auf digitale Bürgerbeteiligung hat Brasilien die Plattform participa.br gestartet, die Bürgerkonsultationen und Informationsangebote mit Online-Diskussionen, Videos, Karten und weiteren Mitteln der Online-Beteiligung fördert. Auf dieser Plattform wurden bereits mehr als 200 partizipative Prozesse und über 30 Online-Konsultationen durchgeführt. Zudem gibt es einen Bereich für Open Government, in dem Landesdaten bereitgestellt werden.
Estland, führend in E-Entscheidungen
Estland als Beispiel für E-Entscheidungen. Das Land gehört zu den Pionieren der Online-Abstimmung, die 2005 eingeführt wurde. Dieses System ermöglicht es, von jedem internetfähigen Gerät aus zu wählen, nachdem ein Identitätsprüfungsprozess durchlaufen wurde. Bis heute wurden acht bindende Wahlen erfolgreich durchgeführt, wobei Online-Abstimmungen auf nationaler, lokaler und europäischer Ebene ermöglicht wurden.
